Hardcopy-Supplies - Interview mit Jan-Michael Sieg, KMP Printtechnik

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INTERVIEW MIT JAN-MICHAEL SIEG, KMP PRINTTECHNIK „ES HAT SICH GELOHNT!“ Während andere klein beigaben, ist man in Eggenfelden standhaft geblieben und hat den von Canon 2014 los getretenen Rechtsstreit im sog. ‚Dongle Gear‘-Fall bis zum Ende ausgefochten. Ende Oktober hat das BGH die Klage von Canon in letzter Instanz abgewiesen und KMP PrintTechnik in allen wichtigen Punkten Recht gegeben. Das Urteil ist zugleich eine Bestätigung für Jan-Michael Sieg: Unbeirrt ging der geschäftsführenden Gesellschafter von KMP seinen Weg durch die Instanzen, wiewohl er natürlich auch um die Risiken für sein Unternehmen wusste. Im nachfolgenden Exklusivinterview diskutieren wir mit ihm den Prozess und dessen Auswirkungen für die Branche ebenso wie die aktuelle Entwicklung im Markt und bei KMP. DI Am 24. Oktober schlug die Nachricht, dass Canon die sog. ‚Dongle Gear‘-Klage gegen KMP und WTA in letzter Instanz vor dem BGH in Karlsruhe verloren hat, wie eine Bombe ein. Hand aufs Herz, Herr Sieg: Haben Sie nach den beiden Niederlagen vor dem Landes- und Oberlandesgericht Düsseldorf noch mit einem solchen Ausgang gerechnet…? JAN-MICHAEL SIEG Das Düsseldorfer Gericht wird in seiner Rechtsprechung von vielen Beobachtern als eher Patentinhaber-freundlich gesehen. In unserem Fall haben 12 | Digital Imaging 1-2018 die Düsseldorfer Richter die Bildtrommel isoliert betrachtet – und nicht das ganze Modul aus Trommel und Antrieb. Nachdem wir in Düsseldorf beide Prozesse verloren haben, waren wir in der Tat etwas skeptisch. Insofern kam das Urteil der Karlsruher Richter schon etwas überraschend – im positiven Sinn. Wir sind im Rückblick auf jeden Fall sehr froh, uns nicht – wie einige andere – auf einen Vergleich mit Canon eingelassen zu haben. DI Welche Aspekte standen in dem Berufungsverfahren in Karlsruhe besonders im Fokus? JAN-MICHAEL SIEG Nicht im Vordergrund stand die grundsätzliche Frage, ob das Prinzip ‚Reuse before re- cycle‘ durch das Canon-Patent verletzt wird. Dafür wurde von den Richtern sehr genau hinterfragt, wie innovativ die von Canon patentierte Antriebslösung tatsächlich ist. Ein weiterer zentraler Aspekt des Verfahrens betraf die Herkunft unseres Leerguts: Dass dieses nachweislich aus Europa stammt, war Grundvoraussetzung, dass unser Remanufacturing-Prozess als Reparatur der Kartuschen eingestuft wurde. So gesehen ist das Urteil keineswegs ein automatischer Freispruch für andere – Canon hat ja bekanntlich eine ganze Reihe von Unternehmen verklagt. DI Wenn ich letzteres Argument richtig deute, dann hätten Anbieter von Newbuilt-Kartuschen aus Fernost in Karlsruhe krachend verloren…? JAN-MICHAEL SIEG Lassen Sie es mich so formulieren: Die Anbieter von Newbuilt-Kartuschen werden meines Erachtens nicht von dem Urteil profi tieren. Für uns ist es ein wichtiges Argument, weil wir bei KMP  Jan-Michael Sieg: „Wir sind sehr froh, uns nicht – wie einige andere – auf einen Vergleich mit Canon eingelassen zu haben. Trotz allen Aufwands und der Mühe, die uns das langwierige Verfahren gekostet hat, kann ich heute ohne Einschränkung sagen: Es hat sich gelohnt!“ „Das Urteil ist keineswegs ein automatischer Freispruch für andere – Canon hat ja bekanntlich eine ganze Reihe von Unternehmen verklagt. Die Anbieter von Newbuilt-Kartuschen werden meines Erachtens nicht von dem Urteil profi tieren.“ Hardcopy-Supplies


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